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Allgemeine Geschäftsbedingungen

[1] ALLGEMEINES
Soweit nicht anders vereinbart, gelten ausschließlich unsere nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen für Angebote, Verträge und Lieferungen. Davon abweichende, entgegenstehende Verkaufs-, Einkaufs- und Lieferbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Anderslautende Bedingungen des Käufers/Bestellers werden nur anerkannt, wenn eine gesonderte schriftliche Bestätigung des Verkäufers vorliegt. Mündliche oder schriftliche Bestellungen oder die Annahme der Lieferung gelten darüber hinaus als Anerkennung unserer Verkaufs- und Zahlungsbedingungen. Mit Erscheinen der neuen Sortiments-/Preisübersicht verlieren alle vorausgegangenen Preisangaben ihre Gültigkeit. Wir behalten uns vor, während des Jahres Preisänderungen durchzuführen. Auch vereinbarte Sonderpreise verlieren bei Ablauf des Kalenderjahres ihre Gültigkeit. Wir bitten um rechtzeitige Nachfrage vor Ablauf.

[2] ANGEBOTE
Alle Angebote des Verkäufers über Menge, Verpackung, Preise und Lieferzeiten sind stets freibleibend und widerrufbar bis zu dem Zeitpunkt wenn Bestellungen von uns schriftlich bestätigt und/oder der Auftrag ausgeführt wurde.

[3] PREISE
Sämtliche Preise verstehen sich als Nettopreise und gelten vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung ab Werk ausschließlich Fracht- und Versicherungskosten. Es sei denn, es werden ausdrücklich bei Angeboten Frei-Haus- Preise vereinbart. Die Zahlung hat netto Kasse nach Warenerhalt zu erfolgen. Für Kleinstaufträge, die unseren Mindestauftragswert von EUR 50,00 netto Warenwert unterschreiten, berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15,00.

[4] LIEFERUNGEN/VERSAND
Alle Sendungen erfolgen, soweit nicht anders vereinbart, auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Bei Absendung der Ware geht die Gefahr auf den Käufer über. Bei Frei-Haus-Lieferungen werden die Versandkosten in Rechnung gestellt. Auf Wunsch des Käufers und auf seine Rechnung kann eine Transportversicherung abgeschlossen werden. Die Wahl der Verpackung erfolgt, sofern nicht anderes vereinbart, im Ermessen des Verkäufers. Versandart und Versandweg legt der Verkäufer fest, sofern nicht anders vereinbart. Branchenübliche Mengenabweichungen sind gestattet. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen auf Originalgebinde zu erhöhen oder zu verringern. Berechnet wird die gelieferte Menge.

[5] BESCHAFFENHEIT DER WAREN/GEWÄHRLEISTUNG
Gelieferte Ware hat der Käufer unverzüglich nach Erhalt im angemessenen Umfang zu prüfen. Mängel jeglicher Art wie Qualitätsabweichungen, unvollständige Lieferung, Falschlieferung sind unverzüglich innerhalb von 5 Arbeitstagen dem Verkäufer mitzuteilen. Analytische Mängel sind vom Käufer innerhalb von 21 Tagen unverzüglich mitzuteilen. Natur- bzw. erntebedingte kleine Abweichungen der Waren in Bezug auf Farbe und Gehalt, sowie verarbeitungsbedingte kleine Abweichungen bleiben vorbehalten, soweit solche Merkmale nicht ausdrücklich als Eigenschaften zugesichert sind. Als Nacherfüllung wird dem Käufer die Lieferung mangelfreier Ware angeboten. Erweist sich eine Ersatzlieferung als unmöglich, hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder im gegenseitigen Einvernehmen zu mindern. Original-Importware, d.h. Ware, die sich im importierten Originalzustand befindet, wird von uns nur durchgehandelt. Es erfolgt nach dem Import keine Behandlung bzw. Verarbeitung durch uns. Daher können wir keine Gewähr auf Fremdkörperfreiheit, völlige Gleichheit der Qualität, Zustand und Art der Verpackung sowie für versteckte Mängel übernehmen. Soweit ein Schaden von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, haften wir lediglich im Rahmen der Deckung der von uns abgeschlossenen Betriebs- und Produkthaftpflichtversicherung.

[6] EIGENTUMSVORBEHALT
Der Verkäufer behält sich das Eigentum von den Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die Einstellung einzelner Forderungen in einem laufenden Kontokorrent sowie die Saldoziehung und dessen Anerkennung berühren diesen Eigentumsvorbehalt nicht. Verfügungen über die Ware dürfen nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs erfolgen. Daraus entstehende Forderungen gegenüber Dritten werden sicherheitshalber an uns abgetreten. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf Erzeugnisse bei Weiterverarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit unserer Ware. Einreden und Einwendungen gegen den uns zustehenden Herausgabeanspruch oder die uns hiernach abgetretenen Forderungen sind ausgeschlossen. Wir sind berechtigt, das Warenlager des Käufers selbst oder durch Bevollmächtigte zur Feststellung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu betreten.

[7] NICHTIGKEITSKLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen zwischen uns und dem Käufer unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

[8] HAFTUNG
Für den Fall der Unwirksamkeit einer Haftungsbeschränkung oder eines Haftungsausschlusses dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere im Bereich der leichten Fahrlässigkeit, wird die Haftung des Lieferers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Sollte einer der vorstehenden Klauseln sich als nichtig erweisen, so bleibt die Gültigkeit der übrigen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, nichtige Bestimmungen, soweit rechtlich zulässig, durch solche Klauseln zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.

Gerichtsstand/Erfüllungsort für beide Parteien ist Osterode am Harz.

Im Rahmen Ihrer Sorgfaltspflicht bitten wir Sie, die eingehende Ware beim Konfektionieren in jedem Fall auf Qualitätsmängel zu prüfen. Sollte ein Mangel vorliegen, bitten wir Sie uns sofort zu informieren und die Charge nicht in den Umlauf zu bringen.

Stand 01.01.2005


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